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SUMMARY:Stadtverordnetenversammlung (31. Sitzung)
LOCATION:Bürgerhaus Bad Arolsen\, Großer Saal\, Rathausstraße 3\, 34454 B
 ad Arolsen
DESCRIPTION:Tagesordnungspunkte\nI. öffentliche Sitzung\n1. Neuwahl der s
 tellvertretenden Schiedsperson für den Schiedsamtsbezirk Bad Arolsen\n2.
  Vorlage des Jahresabschlusses zum 31.12.2021\n3. Haushaltsüberschreitun
 gen gem. § 100 HGO für das Haushaltsjahr 2024\n4. Vorläufiger Jahresabsc
 hluss 2024\n5. Zwischenbericht zum 30.06.2025\n6. Städtebauförderungspro
 gramm Stadtumbau/Wachstum und Nachhaltige Erneuerung (WuNE)\;\nErgänzte 
 Zweite Fortschreibung des Integrierten Stadtentwicklungskonzeptes (ISEK)
 \n7. Ortsumgehung Wetterburg im Zuge der L 3080\n– Sachstand und Bewertu
 ng der aktuellen Varianten –\n8. Bauleitplanung der Stadt Bad Arolsen\nh
 ier: Bebauungsplan Kohlgrund Nr. 5 „In den Riegeln - Freiflächenphotovol
 taik“\na)  Einleitung des Verfahrens zur Aufstellung des Bebauungsplanes
     \n     (Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Absatz 1 Baugesetzbuch)\nb) 
  Durchführung der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 
 Abs. 1 \n     BauGB und der frühzeitigen Beteiligung der Behörden und so
 nstigen Träger \n     öffentlicher Belange gem. § 4 Abs. 1 BauGB\nc)  Be
 schluss zur Übertragung von Verfahrensschritten an Dritte gemäß § 4b Bau
 GB\n9. Erneuerung der Fensterfront im Freizeitbad Arobella\nAntrag auf F
 örderung aus dem Schwimmbad-Investitions- und Modernisierungsprogramm pl
 us (SWIMplus)\n10. Teilnahme am Vorhaben „Jugendbeteiligung Nordwaldeck“
  des Netzwerks für Toleranz Waldeck-Frankenberg und der Fachstelle für D
 emokratieförderung und phänomenübergreifende Extremismusprävention (DEXT
 ) des Landkreises Waldeck-Frankenberg\n11. Gemeinsamer Antrag der Frakti
 onen der SPD und der OL\nAnalyse zu PV-Anlagen auf städtischen Gebäuden\
 nWirtschaftlichkeitsberechnungen Rathaus\, Verwaltungsgebäude Große Alle
 e 24 und Bürgerhaus\n12. Grundstücksangelegenheit\n13. Mitteilungen des 
 Magistrats/Anfragen an den Magistrat
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