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DTSTART:20231214T190000
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SUMMARY:Stadtverordnetenversammlung (20. Sitzung)
LOCATION:Bürgerhaus Bad Arolsen\, Großer Saal\, Rathausstraße 3\, 34454 B
 ad Arolsen
DESCRIPTION:Tagesordnungspunkte\nI. öffentliche Sitzung\n1. Erweiterung d
 es Feuerwehrgerätehauses der Feuerwehr Wetterburg\;\nBaubeschluss zur En
 twurfsänderung und Steigerung der geplanten Baukosten\n2. Dorfentwicklun
 g Bad Arolsen\;\nProjekt: Multifunktionales Rathaus Landau - Bergstadtfo
 rum\;\n– Änderung des Baubeschlusses zur Umnutzung\, Weiterentwicklung u
 nd barrierefreien Erschließung des historischen Rathauses in Landau –\n3
 . Umnutzung der ehemaligen Polizeistation Mengeringhausen zu einer Überg
 angskindertagesstätte\;\nBaubeschluss zur Planung und den geschätzten Ba
 ukosten sowie Genehmigung einer außerplanmäßigen Auszahlung gemäß § 100 
 HGO\n4. Regelungen zur Sonderrücklage für Schwankungen der Gewerbesteuer
 erträge\n5. Beratung und Beschlussfassung über\na) das Investitionsprogr
 amm 2023 – 2027\nb) die Haushaltssatzung 2024 einschließlich des Haushal
 ts- und Stellenplanes\nsowie Kenntnisnahme über\nc) die Wirtschaftspläne
  2024 der Gesellschaften\n6. Betrieb der Übergangs-Kindertagesstätte\n7.
  Festlegung Realsteuerhebesätze durch Hebesatzsatzung\n8. Neufassung der
  Hundesteuersatzung\n9. Unterzeichnung einer neuen Urkunde anlässlich de
 s 50-jährigen Bestehens der Städtepartnerschaft mit Heusden-Zolder\n10. 
 Mitteilungen des Magistrats/Anfragen an den Magistrat
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