Haupt - und Finanzausschuss (19. Sitzung)

Tagesordnungspunkte

• I.öffentliche Sitzung
• 1.Erweiterung des Feuerwehrgerätehauses der Feuerwehr Wetterburg; Baubeschluss zur Entwurfsänderung und Steigerung der geplanten Baukosten
• 2.Dorfentwicklung Bad Arolsen; Projekt: Multifunktionales Rathaus Landau - Bergstadtforum; – Änderung des Baubeschlusses zur Umnutzung, Weiterentwicklung und barrierefreien Erschließung des historischen Rathauses in Landau –
• 3.Umnutzung der ehemaligen Polizeistation Mengeringhausen zu einer Übergangskindertagesstätte; Baubeschluss zur Planung und den geschätzten Baukosten sowie Genehmigung einer außerplanmäßigen Auszahlung gemäß § 100 HGO
• 4.Regelungen zur Sonderrücklage für Schwankungen der Gewerbesteuererträge
• 5.Beratung und Beschlussfassung über a) das Investitionsprogramm 2023 – 2027 b) die Haushaltssatzung 2024 einschließlich des Haushalts- und Stellenplanes sowie Kenntnisnahme über c) die Wirtschaftspläne 2024 der Gesellschaften
• 6.Betrieb der Übergangs-Kindertagesstätte
• 7.Festlegung Realsteuerhebesätze durch Hebesatzsatzung
• 8.Neufassung der Hundesteuersatzung
• 9.Unterzeichnung einer neuen Urkunde anlässlich des 50-jährigen Bestehens der Städtepartnerschaft mit Heusden-Zolder
• 10.Mitteilungen des Magistrats/Anfragen an den Magistrat