Haupt - und Finanzausschuss (34. Sitzung)

Tagesordnungspunkte

• I.öffentliche Sitzung
• 1.Interkommunaler Stadtumbau Nordwaldeck hier: Aufhebung Stadtumbaugebiete (einheitliche Beschlussfassung)
• 2.Förderprogramm „Wachstum und nachhaltige Erneuerung - Kernstadt Bad Arolsen und Helsen“ (vorher: Stadtumbau in Hessen) Mittelverteilung nach dem letzten Zuwendungsbescheid
• 3.Projektcontrolling-Bericht zum 31.12.2025
• 4.Neufassung der Feuerwehrgebührensatzung der Stadt Bad Arolsen
• 5.Vorschlag zur Ernennung eines Ortsgerichtsschöffen im Ortsgericht Bad Arolsen I
• 6.Antrag FW und SPD Zweitwohnsitzsteuer
• 7.Antrag CDU Einbindung in den Geschäftsbetrieb der Bad Arolser Nahwärme GmbH
• 8.Antrag Stadtverordnetenvorsteher Kodex für die Zusammenarbeit
• 9.Mitteilungen des Magistrats/Anfragen an den Magistrat