Stadtverordnetenversammlung (25. Sitzung)

Tagesordnungspunkte

• I.öffentliche Sitzung
• 1.Zwischenbericht Haushalt zum 30.09.2024
• 2.Vorlage der Entwürfe a) des Investitionsprogrammes 2024 bis 2028 b) der Haushaltssatzung 2025 einschließlich des Haushalts- und stellenplanes sowie Kenntnisnahme über c) die Wirtschaftspläne 2025 der Gesellschaften
• 3.Festlegung Realsteuerhebesätze durch Hebesatzsatzung
• 4.Beteiligungsbericht 2023
• 5.Bau eines Jugendleistungszentrums in Bad Arolsen-Mengeringhausen; Fortführung der Planung auf Grundlage des Entwurfes für die Gebäudeerweiterung durch die Stadt Bad Arolsen, Fachbereich V, Stand September 2024 und der Sportplatzplanung durch das Ingenieurbüro Schmidt, Stand September 2024
• 6.Nahmobilitätskonzept Bad Arolsen; Umsetzung Maßnahme „Querungshilfen“ aus Maßnahmenpaket 1
• 7.Bebauungsplan Mengeringhausen Nr. 7B „Hagenstraße - Am Twister Wege“; Beratung und Beschlussfassung Entscheidung über die von den Behörden und sonstigen Trägern öffentlicher Belange nach § 4 Abs. 2 BauGB sowie über die von der Öffentlichkeit nach § 3 Abs. 2 BauGB vorgebrachten Stellungnahmen Entscheidung über die von den Behörden und sonstigen Trägern öffentlicher Belange nach § 4a Abs. 3 i.V.m. § 4 Abs. 2 BauGB sowie über die von der Öffentlichkeit nach § 4a Abs. 3 i.V.m. § 3 Abs. 2 BauGB vorgebrachten Anregungen und Hinweise Beratung und Beschlussfassung über den Bebauungsplan Nr. 7 B „Hagenstraße – Am Twister Wege“ gemäß § 10 Abs. 1 BauGB als Satzung
• 8.Mitteilungen des Magistrats/Anfragen an den Magistrat