Datum
Donnerstag, 25. Mai 2023
Tagesordnungspunkte
- I.öffentliche Sitzung
- 1.Bildung Sonderrücklage für Schwankungen der Gewerbesteuererträge
- 2.Vorlage des Jahresabschlusses zum 31.12.2022
- 3.Notstromversorgung im Krisenfall – Beschaffung Notstromaggregate;
Außerplanmäßige Verpflichtungsermächtigung gem. § 102 Abs. 5 HGO
- 4.Vorschlag zur Ernennung des Ortsgerichtsvorstehers sowie eines Ortsgerichtsschöffen und stellvertretenden Ortsgerichtsvorstehers im Ortsgericht Bad Arolsen I
- 5.Aufstellung der Vorschlagsliste für die Wahl der Schöffinnen und Schöffen 2024-2028
- 6.Freiflächenphotovoltaik - Potenzialflächenanalyse Bad Arolsen;
Endbericht (Büro BIL, Witzenhausen)
- 7.Aktualisierung der Klimaschutzkonzepte für die Städte Bad Arolsen, Diemelstadt, Volkmarsen und die Gemeinde Twistetal;
Endbericht für Bad Arolsen
- 8.Antrag der Fraktionen B 90 / Die Grünen, SPD und Offene Liste;
Novellierung der Feldwegesatzung
- 9.Antrag der Fraktionen B 90 / Die Grünen, SPD und Offene Liste;
Beitritt zum Landschaftspflegeverband Waldeck-Frankenberg e.V.
- 10.Antrag der Fraktionen B 90 / Die Grünen, SPD und Offene Liste;
Fahrradfreundliche Organisation des Viehmarktes
- 11.Mitteilungen des Magistrats/Anfragen an den Magistrat