Datum
Donnerstag, 11. Dezember 2025
Tagesordnungspunkte
- I.öffentliche Sitzung
- 1.Beratung und Beschlussfassung über
a) das Investitionsprogramm 2025 - 2029
b) die Haushaltssatzung 2026 einschließlich des Haushalts- und Stellenplanes
sowie Kenntnisnahme über
c) die Wirtschaftspläne 2026 der Gesellschaften
- 2.Beteiligungsbericht 2024
- 3.Zinszuschuss Bauvorhaben Wohnungsbaugenossenschaft;
Schlesienstraße 19
- 4.Erneuerung der Fensterfront im Freizeitbad Arobella;
Antrag auf Förderung aus dem Bundesprogramm „Sanierung kommunaler Sportstätten“
- 5.Barrierefreier Umbau und Brandschutzsanierung Rathaus, Große Allee 26;
Baubeschluss und Antrag auf Aufnahme in das Förderprogramm „Ausbau inklusiver kommunaler Angebote im Sinne der UN-Behindertenrechtskonvention“ des Landes Hessen
- 6.Bebauungsplan Massenhausen Nr. 3 „Auf dem Stücke - Batteriespeicher“;
a) Einleitung des Verfahrens zur Aufstellung des Bebauungsplanes
(Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Absatz 1 Baugesetzbuch)
b) Durchführung der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB und der frühzeitigen Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange
gem. § 4 Abs. 1 BauGB
c) Beschluss zur Übertragung von Verfahrensschritten an Dritte gemäß § 4b BauGB
- 7.Bebauungsplan Massenhausen Nr. 2 „Auf der Höhe - Freiflächenphotovoltaik“
a) Einleitung des Verfahrens zur Aufstellung des Bebauungsplanes
(Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Absatz 1 Baugesetzbuch)
b) Durchführung der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB und der frühzeitigen Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange
gem. § 4 Abs. 1 BauGB
c) Beschluss zur Übertragung von Verfahrensschritten an Dritte gemäß § 4b BauGB
- 8.Bebauungsplan Mengeringhausen Nr. 40 „Sechzehn Morgen - Batteriespeicher“;
a) Einleitung des Verfahrens zur Aufstellung des Bebauungsplans
(Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Absatz 1 Baugesetzbuch)
b) Durchführung der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB und der frühzeitigen Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange
gem. § 4 Abs. 1 BauGB
- 9.Neufassung der Standgeldordnung
- 10.Mitteilungen des Magistrats/Anfragen an den Magistrat
