Haupt - und Finanzausschuss (30. Sitzung)

Datum

Donnerstag, 11. September 2025

Uhrzeit

19:00 - 22:01 Uhr

Adresse

Büro/Raum: Bürgerhaus Bad Arolsen, Kleiner Saal

Rathausstraße 3, 34454 Bad Arolsen

Tagesordnungspunkte

  • I.öffentliche Sitzung
  • 1.Neuwahl der stellvertretenden Schiedsperson für den Schiedsamtsbezirk Bad Arolsen
  • 2.Projektcontrolling-Bericht zum 30.06.2025
  • 3.Vorlage des Jahresabschlusses zum 31.12.2021
  • 4.Haushaltsüberschreitungen gem. § 100 HGO für das Haushaltsjahr 2024
  • 5.Vorläufiger Jahresabschluss 2024
  • 6.Zwischenbericht zum 30.06.2025
  • 7.Städtebauförderungsprogramm Stadtumbau/Wachstum und Nachhaltige Erneuerung (WuNE); Ergänzte Zweite Fortschreibung des Integrierten Stadtentwicklungskonzeptes (ISEK)
  • 8.Ortsumgehung Wetterburg im Zuge der L 3080 – Sachstand und Bewertung der aktuellen Varianten –
  • 9.Bauleitplanung der Stadt Bad Arolsen hier: Bebauungsplan Kohlgrund Nr. 5 „In den Riegeln - Freiflächenphotovoltaik“ a) Einleitung des Verfahrens zur Aufstellung des Bebauungsplanes (Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Absatz 1 Baugesetzbuch) b) Durchführung der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB und der frühzeitigen Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. § 4 Abs. 1 BauGB c) Beschluss zur Übertragung von Verfahrensschritten an Dritte gemäß § 4b BauGB
  • 10.Erneuerung der Fensterfront im Freizeitbad Arobella Antrag auf Förderung aus dem Schwimmbad-Investitions- und Modernisierungsprogramm plus (SWIMplus)
  • 11.Teilnahme am Vorhaben „Jugendbeteiligung Nordwaldeck“ des Netzwerks für Toleranz Waldeck-Frankenberg und der Fachstelle für Demokratieförderung und phänomenübergreifende Extremismusprävention (DEXT) des Landkreises Waldeck-Frankenberg
  • 12.Gemeinsamer Antrag der Fraktionen der SPD und der OL Analyse zu PV-Anlagen auf städtischen Gebäuden Wirtschaftlichkeitsberechnungen Rathaus, Verwaltungsgebäude Große Allee 24 und Bürgerhaus
  • 13.Grundstücksangelegenheit
  • 14.Mitteilungen des Magistrats/Anfragen an den Magistrat