Datum
Donnerstag, 11. Juli 2024
Tagesordnungspunkte
- I.öffentliche Sitzung
- 1.Antrag FWG-Fraktion;
Aktuelle Stunde zur Anpassung der Kur- & Fremdenverkehrsbeitragssatzung
- 2.Neufassung der Satzung für die Freiwillige Feuerwehr der Stadt Bad Arolsen
- 3.Bauleitplanung der Stadt Bad Arolsen
Bebauungsplan Mengeringhausen Nr. 7B „Am Twister Wege“
a) Abwägungs- und Beschlussvorschläge zu den eingegangenen Stellungnahmen der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 sowie der Behörden und Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 1 BauGB
b) Entwurfs- und Veröffentlichungsbeschluss gemäß § 3 Abs. 2 BauGB
- 4.Bauleitplanung der Stadt Bad Arolsen
3. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 9 „Schul- und Ausbildungszentrum“;
a) Einleitung des Verfahrens zur Änderung des Bebauungsplanes (Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Absatz 1 Baugesetzbuch)
b) Durchführung des Verfahrens nach § 13a Baugesetzbuch in Verbindung mit §§ 3 und 4 Baugesetzbuch
c) Beschluss zur Übertragung von Verfahrensschritten an Dritte gemäß § 4b Baugesetzbuch
- 5.Haushaltsüberschreitungen gem. § 100 HGO für das Haushaltsjahr 2023
- 6.Vorläufiger Jahresabschluss 2023
- 7.Vorschlag zur Wahl eines Ortsgerichtsschöffen für das Ortsgericht Bad Arolsen IV
- 8.Antrag der Fraktion B90/Grüne;
Prüfung neuer Lösungen für die sichere Fahrrad-Mobilität in der Prof.-Bier-Straße
- 9.Grundstücksangelegenheit
- 10.Mitteilungen des Magistrats/Anfragen an den Magistrat
