Stadtverordnetenversammlung (24. Sitzung)

Tagesordnungspunkte

• I.öffentliche Sitzung
• 1.Antrag CDU-Fraktion; Aktuelle Stunde zur Verkehrsbelastung in der Ortsdurchfahrt Wetterburg
• 2.Erweiterung der stellvertretenden Schriftführung in der Stadtverordnetenversammlung und in den Ausschüssen UPSA und HFA
• 3.Nachwahl für die Verbandsversammlung nach dem Ausscheiden von Frau Anna-Hedwig Konn-Vetterlein
• 4.Überprüfung der Beiträge der Kommunalen Betriebe Nordwaldeck GmbH (KBN)
• 5.Zwischenbericht Haushalt zum 30.06.2024
• 6.Bauleitplanung der Stadt Bad Arolsen 3. Änderung des Bebauungsplanes Mengeringhausen Nr. 9 „Schul- und Ausbildungszentrum“ Beratung und Beschlussfassung über a) die Behandlung der Ergebnisse der Unterrichtung der Öffentlichkeit, der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange und der Abstimmung mit den benachbarten Gemeinden und b) den Satzungsbeschluss gemäß § 10 Absatz 1 Baugesetzbuch
• 7.Erwerb und Verkauf von Grundstücken zur Erweiterung des Kindergartens in Mengeringhausen
• 8.Grundstücksangelegenheit Veräußerung einer Gewerbefläche für Batteriespeicheranlagen im „Mengeringhäuser Feld“ Gründung einer deutschen GmbH
• 9.Mitteilungen des Magistrats/Anfragen an den Magistrat