Stadtverordnetenversammlung (31. Sitzung)

Tagesordnungspunkte

• I.öffentliche Sitzung
• 1.Neuwahl der stellvertretenden Schiedsperson für den Schiedsamtsbezirk Bad Arolsen
• 2.Vorlage des Jahresabschlusses zum 31.12.2021
• 3.Haushaltsüberschreitungen gem. § 100 HGO für das Haushaltsjahr 2024
• 4.Vorläufiger Jahresabschluss 2024
• 5.Zwischenbericht zum 30.06.2025
• 6.Städtebauförderungsprogramm Stadtumbau/Wachstum und Nachhaltige Erneuerung (WuNE); Ergänzte Zweite Fortschreibung des Integrierten Stadtentwicklungskonzeptes (ISEK)
• 7.Ortsumgehung Wetterburg im Zuge der L 3080 – Sachstand und Bewertung der aktuellen Varianten –
• 8.Bauleitplanung der Stadt Bad Arolsen hier: Bebauungsplan Kohlgrund Nr. 5 „In den Riegeln - Freiflächenphotovoltaik“ a) Einleitung des Verfahrens zur Aufstellung des Bebauungsplanes (Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Absatz 1 Baugesetzbuch) b) Durchführung der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB und der frühzeitigen Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. § 4 Abs. 1 BauGB c) Beschluss zur Übertragung von Verfahrensschritten an Dritte gemäß § 4b BauGB
• 9.Erneuerung der Fensterfront im Freizeitbad Arobella Antrag auf Förderung aus dem Schwimmbad-Investitions- und Modernisierungsprogramm plus (SWIMplus)
• 10.Teilnahme am Vorhaben „Jugendbeteiligung Nordwaldeck“ des Netzwerks für Toleranz Waldeck-Frankenberg und der Fachstelle für Demokratieförderung und phänomenübergreifende Extremismusprävention (DEXT) des Landkreises Waldeck-Frankenberg
• 11.Gemeinsamer Antrag der Fraktionen der SPD und der OL Analyse zu PV-Anlagen auf städtischen Gebäuden Wirtschaftlichkeitsberechnungen Rathaus, Verwaltungsgebäude Große Allee 24 und Bürgerhaus
• 12.Grundstücksangelegenheit
• 13.Mitteilungen des Magistrats/Anfragen an den Magistrat